„Es geht mir um das Wohl der Vereine. Und zwar aller Vereine.“
Oliver Platt, Bürgerforum Wermelskirchen

 

 

RGA 02.10.2018

 

Vereine kritisieren freie Hallennutzung

 

Ausschuss beschließt Gebührenabschaffung. Es gibt Gründe, warum einige Sportler nicht einverstanden sind.

Von Anja Carolina Siebel

Es ist eine Entscheidung für den Sport in Wermelskirchen. Darüber sind sich jedenfalls jene Kommunalpolitiker einig, die im Haupt- und Finanzausschuss für die Abschaffung der Hallennutzungsgebühren für Sportvereine gestimmt haben. Auf jeden Fall müssen die Vereine ihren Obolus für das Jahr 2019 nicht mehr zahlen, möglicherweise kann aber auch schon die Gebühr von 2018 entfallen, hieß es im Ausschuss. Der Beschluss erfolgte mit drei Gegenstimmen: Grüne, Bürgerforum (BüFo) und ein fraktionsloses Mitglied sprachen sich dagegen aus.

Oliver Platt (BüFo) kann das schlüssig begründen: „Ich habe dafür zwar eine Menge Gegenwind kassiert, aber ich stehe zu meiner Meinung“, sagt er.

„Es geht mir um das Wohl der Vereine. Und zwar aller Vereine.“
Oliver Platt, Bürgerforum Wermelskirchen

Die Abschaffung der Hallennutzungsgebühren sei ein Privileg, das zwar vielen Sportvereinen, aber nicht allen Vereinen und Initiativen zugutekomme. „Die Tennisvereine zum Beispiel oder der Jugendclub, aber auch die Musikschule – alle müssen für Trainings- und Übungsflächen zahlen und bekommen keinen Zuschuss.“ Platt ist überzeugt, dass „auch viel politischer Lobbyismus“ hinter der Abschaffung der Gebühren stecke. „Es geht mir aber in erster Linie um das Wohl der Vereine. Und zwar aller Vereine“, unterstreicht Platt. Er wünscht sich vielmehr, dass Hallen saniert würden, statt Gebühren zu erlassen.

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Bislang zahlten die Vereine, die die Sporthallen im Stadtgebiet nutzen, Hallennutzungsentgelte von 30 000 Euro. Städtische Fördermittel von einst 60 000 Mark, später rund 40 000 Euro, wurden gestrichen, als Wermelskirchens Haushalt wie der vieler Städte und Kommunen in die roten Zahlen geriet.

Sven Dicke, Vorsitzender des Judo-Clubs Wermelskirchen, macht die geplante Abschaffung der Hallengebühren sogar wütend. „Nicht, weil ich den Vereinskollegen anderer Vereine nicht gönne, dass sie das Privileg haben, nicht zahlen zu müssen. Sondern weil wir als Judoclub uns veräppelt vorkommen.“ Ein Jahr lang hatte der Judoclub seit 2016 nach einem neuen Domizil zum Trainieren gesucht – und schließlich Ende 2017 zusammen mit der Praxis Admiraal die Räume der ehemaligen Videothek an der Thomas-Mann-Straße bezogen. Mit viel Eigenleistung war das Dojo entstanden.

HINTERGRUND

GEBÜHRENERLASS Eine sofortige Abschaffung oder gar Rücknahme der Gebührenbescheide sei nicht möglich, hatte Bürgermeister Rainer Bleek bereits vor einigen Wochen zum Thema klargestellt: „Die Rechnungen für 2017 sind rausgeschickt, einige Vereine haben bereits überwiesen.“ Außerdem sei das Haushaltssicherungskonzept genehmigt.

„Wir hatten vorher sehr oft bei der Stadt wegen einer Hallennutzung angefragt“, berichtet Dicke. „Das war aber nie möglich. Wir brauchen fast täglich mehrere Stunden unseren Platz.“ Dass der nicht vorhanden sei, sei zwar einzusehen. Unterstützung für das Dojo gab es von städtischer Seite aber auch nicht. „Und das ist aus unserer Sicht einfach ungerecht“, findet Sven Dicke.

Klaus Junge hat als Vorsitzender des Stadtsportbundes indes viele Argumente, warum er die Hallennutzungsgebühren ablehnt. Er hatte im Namen des Sportbunds Ende August einen entsprechenden Antrag gestellt, der jetzt durch die entsprechenden Gremien ging: „Für mich war das eine Entscheidung, die aufgrund des Haushaltssicherungskonzepts getroffen wurde, schlicht eine Sparmaßnahme“, sagt Junge. „Dass uns einerseits die 40 000 Euro öffentlicher Zuschuss gestrichen und andererseits die 30 000 Euro Kosten auferlegt wurden, war äußerst ungerecht. Dem Breitensport fehlte jahrelang dieses Geld.“

Sven Dicke würde sich mehr Entgegenkommen von öffentlicher Seite wünschen: „Natürlich wollen wir nicht, dass alle für ihren Sport zahlen. Aber eben auch nicht selber Eigenleistung bringen, während andere das nicht müssen. Das ist ungerecht.“ 

 

 

Be­reits in der Sit­zung des Haupt- und Fi­nanz­aus­schus­ses merk­te Oli­ver Platt kri­tisch an, dass sich in der neu­en Satz Um­ge­reimt­hei­ten ver­ber­gen. An­lie­ger sol­len be­tei­ligt wer­den, die gar nicht in dem Ma­ße von dem Aus­bau pro­fi­tie­ren, wie ein Haus­be­sit­zer, der sei­ne Stra­ße täg­lich nutzt. Wört­lch: „Mir fällt ein Stein vom Her­zen, dass wir in die Ver­län­ge­rung ge­hen.“

 

BM vom 12.07.2018

 

 

                Stra­ßen­aus­bau-Bei­trä­ge noch nicht er­höht

Die Frak­tio­nen woll­ten die neue Sat­zung noch nicht ver­ab­schie­den, mit der Bür­ger deut­lich mehr an den Kos­ten be­tei­ligt wer­den sol­len. Auch Land­wir­te sol­len zur Kas­se ge­be­ten wer­den.
VON SOL­VEIG PU­DEL­SKI

Es deu­te­te sich be­reits vor der Sit­zung des Stadt­rats an: Die Po­li­ti­ker ga­ben noch kein grü­nes Licht für ei­ne Sat­zung, mit der An­lie­ger deut­lich mehr zah­len müs­sen, wenn ih­re Stra­ße aus­ge­baut wird, wenn die­se ei­nen neu­en Be­lag, Bür­ger­stei­ge, schö­ne Lam­pen und Park­buch­ten be­kommt. Denn sol­che Maß­nah­men ge­hen ins Geld. Die Bau­prei­se stei­gen - und mit der neu­en Sat­zung wer­den die Bür­ger ei­nen hö­he­ren An­teil an der Ge­samt­kos­ten tra­gen: zehn Pro­zent­punk­te mehr, nicht mehr 50 Pro­zent der Aus­bau­kos­ten, son­dern 60 Pro­zent. Nach ei­ner er­neu­ten Dis­kus­si­on plä­dier­te der Rat ein­stim­mig da­für, den Punkt zu ver­ta­gen. Ob er nach der Som­mer­pau­se auf die Ta­ges­ord­nung der ers­ten Rats­sit­zung kommt oder spä­ter, steht noch nicht fest.

Es gibt wei­te­ren In­for­ma­ti­ons- und Klä­rungs­be­darf. Denn in der neu­en Sat­zung wird der Kreis der Bei­trags­zah­ler er­wei­tert. Auch der Land­wirt, der an ei­ner Ne­ben­stra­ße ein Stück Wie­se hat, soll zur Kas­se ge­be­ten wer­den, wenn ein neu­er Ka­nal ver­legt und die Stra­ße auf Vor­der­mann ge­bracht wird. Au­ßer­dem soll auch die Forst­be­triebs­ge­mein­schaft zu den Zah­lern ge­hö­ren. Dar­an stieß sich vor al­lem das Bür­ger­fo­rum. Be­reits in der Sit­zung des Haupt- und Fi­nanz­aus­schus­ses merk­te Oli­ver Platt kri­tisch an, dass sich in der neu­en Satz Um­ge­reimt­hei­ten ver­ber­gen. An­lie­ger sol­len be­tei­ligt wer­den, die gar nicht in dem Ma­ße von dem Aus­bau pro­fi­tie­ren, wie ein Haus­be­sit­zer, der sei­ne Stra­ße täg­lich nutzt. Wört­lch: „Mir fällt ein Stein vom Her­zen, dass wir in die Ver­län­ge­rung ge­hen.“

CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Chris­ti­an Kli­cki mein­te, dass sei nicht all­täg­lich, dass der Rat ei­nen Be­schluss fasst, der so vie­le Bür­ger in fi­nan­zi­el­ler Hin­sicht tref­fe. An­de­rer­seits sei die An­pas­sung de Bei­trä­ge an­ge­sichts der ak­tu­el­len Recht­spre­chung not­wen­dig. Wie be­rich­tet, hat­te Käm­me­rer Bernd Hibst be­tont, dass sich Wer­mels­kir­chen mit den nied­ri­gen Bei­trags­sät­zen am Ran­de der Le­ga­li­tät be­we­ge und die Grund­re­gel gel­te, erst Ge­büh­ren und Be­trä­ge aus­schöp­fen, ehe Steu­ern er­höht wer­den.

Auch die CDU plä­dier­te für ein Ver­ta­gen. Kli­cki schlug vor, dass die Stadt ei­ne Bür­ger­ver­samm­lung ver­an­stal­tet und Ver­tre­ter der Land- und Forst­wirt­schaft so­wie al­le an­de­ren In­ter­es­sier­ten ein­lädt. „Auf die­se Wei­se lässt sich be­stimmt vie­les klä­ren und re­geln, even­tu­ell kön­nen ein­zel­ne Pas­sa­gen noch ge­än­dert wer­den.

Da­ge­gen mach­te Hen­ning Reh­se (WK­NUWG) er­neut deut­lich, dass die frei­en Wäh­ler ge­ne­rell ge­gen ei­ne Be­tei­li­gung der Bür­ger an den Kos­ten für Stra­ßen­aus­bau­ten sei­en. „Wir wür­den uns aber nicht ver­wei­gen, wenn es ju­ris­ti­sche Zwän­ge gibt“, sag­te er. Dann aber wer­de man nicht zu­stim­men, dass dem Bür­ger ein deut­lich hö­he­rer An­teil an den Kos­ten auf­bür­det wird.

Die Stadt grei­fe dem Bür­ger tie­fer in die Ta­sche, oh­ne dass die­ser ei­nen Mehr­wert be­kom­me, kom­men­tier­te Jür­gen Man­der­la die neue Sat­zung. Er sei gut, dass die CDU Ein­sicht ge­zeigt ha­be, „ dass die Sat­zung so nicht raus­ge­hen kann“. Da­zu hät­ten die klei­ne­ren Frak­tio­nen bei­ge­tra­gen.

 

SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Jo­chen Bil­stein er­in­ner­te dar­an, dass der Rat der Stadt zu­ge­si­chert ha­be, das Not­wen­di­ge zu be­schlie­ßen, um In­ves­ti­tio­nen zu er­mög­li­chen - und dies sei nur über Steu­ern und ge­büh­ren mög­lich. Bür­ger­meis­ter Rai­ner Bleek stell­te  ab­schlie­ßend fest, dass die Er­hö­hung der Bei­trä­ge fes­ter Be­stand­teil des Haus­halts­si­che­rungs­kon­zep­tes sei. „Aber vie­les,was in dem Kon­zept drin­steht, wur­de nicht um­ge­setzt.“

 

Manfred Schmitz-Mohr vom Bürgerforum

hielt den Antrag von FDP und CDU für nicht erforderlich. Das Bürgerforum könne hier und heute über die Mehrkosten für die Sekundarschule beschließen. Die Fakten lägen auf der Hand, bessere und genauere Daten werde es nicht mehr geben und eine Versicherung gegen falsche Entscheidungen im politischen Raum gebe es nicht .

 

Von Wolfgang Horn

Wie sich lokale Politik restlos um jede Reputation bringt, das war gestern im Haupt- und Finanzausschuß der Stadt zu besichtigen. Es ging im Punkt 6 der Tagesordnung erneut um die Sekundarschule. Zwei Ausschüsse haben sich in den letzten Wochen bereits mit den aktuellen Entwicklungen dieser Schule befaßt, der Ausschuß für Schule und Kultur sowie der Bauausschuß. In beiden Sitzungen legte die Verwaltung den Kommunalpolitikern dar, warum, abweichend von der bisherigen Planung und den bislang gefaßten Beschlüssen, die Sekundarschule um etwa 5 bis 6 Millionen Euro teurer werden wird.

Die Anzahl der Schulkinder nämlich wird gegen alle bisherigen Planungsannahmen schneller wachsen und größer werden, so daß die Sekundarschule, die die beiden auslaufenden Haupt- und Realschulen ersetzen wird, fünfzügig errichtet werden muß, statt, wie bisher geplant, vier- bis fünfzügig. Und das kostet Geld. Natürlich. Für mehr Schüler braucht man mehr Räume und mehr Flächen, andere Flurgrößen und Lagerräume, mehr Mittel für die Ausstattung, muß man anderen Brandschutzbestimmungen gerecht werden, mehr Flächen für Schulhöfe und Parkplätze vorhalten usw.

Gestern sollte sich also der Haupt- und Finanzausschuß abschließend mit der Sekundarschule befassen, so daß der Stadtrat am kommen Montag in seiner Sitzung die erforderlichen Beschlüsse zur Finanzierung der neuen Schule fassen könnte.

Sollte. Könnte. Konjunktive. Denn die Fraktionen von CDU und FDP traten mit einem gestern erst (!) eingereichten Antrag an, demzufolge eine Beschlussfassung des Rates erst nach Vorlage der Schulentwicklungsplanung des Landes in einer Sondersitzung erfolgen solle. Zudem solle die Verwaltung erneut eine umfangreiche Sitzungsvorlage erstellen, in der Fragestellungen und Themen zum wiederholten Male bearbeitet werden, die aber längst Gegenstand der Debatten und Beschlussfassungen von Ausschüssen und Rat waren. Die Prognose der Verwaltung sei nicht valide und „halb mit einem Bauchgefühl“ erstellt worden, so Christian Klicki, der junge Chef der hiesigen Christdemokraten.

Gründlichkeit gehe vor Geschwindigkeit. Mit dieser Plattitüde brachte der CDU-Fraktionsvorsitzende den Antrag ein und die Ausschußmitglieder der anderen Fraktionen gegen sich auf.

Henning Rehse, Chef der WNKUWG, hielt die Vorlage der Verwaltung für schlüssig. An CDU und FDP gerichtet, stellte er die Frage, wann die „Suche nach einem Konsens Nonsens“ werde. Seiner Schätzung nach verzögere die CDU die Beschlussfassung über die Sekundarschule, weil etwa ein Drittel der Fraktion grundsätzlich gegen die neue Schulform sei und ein weiteres Drittel die Verantwortung für die Kosten scheue.

Für die SPD im Rat erklärte Jochen Bilstein, der gemeinsame Antrag von FDP und CDU sei aus der Sache heraus unerklärlich. Die Antragsteller kämen mit Problemen, die längst geklärt seien. Wer auf eine solche Weise mit der Sekundarschule umgehe, der fördere Mißtrauen in die neue Schulform. Hier werde verzögert, auf Zeit gespielt. Die Folge: Die Kosten stiegen weiter und es entstünde ein finanzieller Schaden.

Heinz-Jürgen Manderla, Vorsitzender der FDP-Fraktion, die schon im Oktober in der Ratssitzung gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatte, äußerte gar den Verdacht, daß die Verwaltung bereits damals, im Oktober, gewußt habe, daß der Bau der Sekundarschule um fünf Millionen Euro teurer werde. Belegen konnte er das indes nicht.

Für Stefan Janosi von Bündnis 90 / Die Grünen wären die psychologischen Folgen einer weiteren Verzögerung der Sekundarschule „desaströs“ und finanziell bewirke ein solches Vorgehen eine weitere Kostensteigerung.

Manfred Schmitz-Mohr vom Bürgerforum hielt den Antrag von FDP und CDU für nicht erforderlich. Das Bürgerforum könne hier und heute über die Mehrkosten für die Sekundarschule beschließen. Die Fakten lägen auf der Hand, bessere und genauere Daten werde es nicht mehr geben und eine Versicherung gegen falsche Entscheidungen im politischen Raum gebe es nicht .

Die Verwaltung, Bürgermeister Rainer Bleek, der Erste Beigeordnete Stefan Görnert sowie der Technische Beigeordnete Thomas Marner mühten sich nach Kräften, mit ausführlichen und detaillierten Informationen die Verwaltungsvorlage zu unterfüttern und somit eine rationale Entscheidung der Kommunalpolitiker zu ermöglichen und alle Ressentiments und Vorbehalte abzubauen.

Beschlossen wurde am Ende, daß es am 18. Juni eine Sondersitzung des Stadtrates geben solle, auf der mit den ersten validen Zahlen aus der Schulentwicklungsplanung eine Beschlussfassung des Rates über die Kostensteigerung möglich werde. Schon in der Schulausschußsitzung vor zwei, drei Wochen hatte der Erste Beigeordnete der Stadt, Stefan Görnert mit einem Zitat von John F. Kennedy den Nagel auf den Kopf getroffen: „Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung.“

Politiker, auch solche auf der kommunalen Ebene, singen allenthalben das Hohelied der Bildung. Dann, wenn’s um nichts geht, bei öffentlichen Fensterreden, wenn man beim Publikum punkten, man Eindruck schinden kann. Wer junge Familien in der Stadt ansiedeln wolle, der müsse die besten Schulen und allerbesten Bildungseinrichtungen vorhalten. Bla bla. Solche Sätze sind immer zu vernehmen, sozusagen das Standardrepertoire. Wenns ums Eingemachte geht, wenn entschieden werden muß, wenn zur Not unpopuläre Beschlüsse her müssen, solche, die teuer sind, dann zaudern jene, die eben noch mit dem Hohelied der Bildung unterwegs waren, dann schöben sie gerne die Verantwortung ab. Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß. Das ist keine Kommunalpolitik. Das ist ein Armutszeugnis. Erst recht, wenn die gute Bildung für Kinder gegen den Neubau des Hallenbades oder die Kunstrasenflächen der Sportplätze oder gar den Jugendfreizeitpark ausgespielt wird.

Dankesschreiben der Schule Haiderbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Leider wird hier von der Presse nicht erwähnt, dass die gesamte Aktion durch das Bürgerforum (Oliver Platt) ins Rollen gebracht worden ist, nachdem Frau Martina Würker (Vorsitzende der Schulpflegschaft) um Unterstützung gebeten hatte.
Schon Schade !

 

 

 

Wermelskirchen. 07.05.2018

Großer Arbeitseinsatz am GGS Haiderbach-Standort in Tente. Von Walter Schubert

 

"Schulen stehen oft in der Kritik. Es gibt viele Vorschriften oder Bestimmungen, die das Schulleben nicht einfacher machen", sagte Marion Klein, Rektorin der GGS Am Haiderbach. "Immer wieder gibt es Gründe, warum etwas nicht geht oder ganz lange dauert. Da ist es schön, wenn eine Aktion mal richtig gut funktioniert."

In einer tollen Gemeinschaftsaktion packten Eltern, Lehrer, Mitarbeiter, Hausmeister und befreundete Handwerker kräftig an. Und auch viele Kinder halfen mit. "Die Kinder einzubinden, ist ganz wichtig", sagte Martina Würker, Vorsitzende der Schulpflegschaft. "Dadurch fühlen sich die Kinder verantwortlich und die Ergebnisse werden wertvoller. Die Wertschätzung wird höher und wahrscheinlich wird auch alles länger in Ordnung gehalten."

Spielgeräte wurden saniert und neu aufgebaut, die Rutsche ist jetzt wieder sauber und zum Schutz wurde der Boden mit einer dicken Lage Rindenmulch versehen. "Die Firmen Möller-Bau und Garschagen, Garten- und Landschaftsbau, helfen mit Maschinen und Personal, der Tenter Feuerwehrlöschzug hat geholfen und die Zusammenarbeit mit den Ämtern der Stadtverwaltung hat toll funktioniert", schwärmten die Organisatoren.

Das Material stellte die Stadt Wermelskirchen zur Verfügung und Mitarbeiter hatten im Vorfeld bereits Baustämme als Spielplatzbegrenzung platziert. Säubern, reparieren, kehren, harken und anstreichen macht hungrig und deshalb durfte der Grill mit der leckeren Bratwurst nicht fehlen.

Der Treppenaufgang wurde neu gestrichen und soll bald noch mit Graffiti-Kunst gestaltet werden. "Klar, wir helfen mit", sagte Randolph Schmidt, der mit seiner Frau im "Eltern-Einsatz" war. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende freute sich über die große Resonanz. "Alle machen mit, alle packen an und diesmal ist niemand dabei, der diese tolle Gemeinschaftsaktion stört oder boykottiert. Einfach klasse gelaufen."

Quelle: RP

Oliver Platt (BüFo) trägt mit seiner Fraktion die sieben Millionen Euro aus Überzeugung mit: „Wir möchten doch nicht in einigen Jahren eine Stadt sein, in der es nur noch betreutes Wohnen gibt. Die Spitzenlage nahe Köln und Düsseldorf sollten wir stattdessen ausnutzen, damit mehr junge Familien zu uns kommen. Von uns deshalb ein klares Ja, auch zur neuen Planung der Stadt.“ 

 

RGA 19.04.2018

 

Planung des Erweiterungsbaus

Sekundarschule: Politik ist gespalten

 

Von Anja Carolina Siebel

Zu den neuerlichen Entwicklungen in der Planung des Erweiterungsbaus der Sekundarschule sind die Ortspolitiker geteilter Meinung. Während der Tenor immer noch lautet: „Bildung muss an erster Stelle stehen“, spalten sich indes die Meinungen, was die um rund sieben Millionen Euro höheren Kosten angeht

 

„Wir werden das nicht mehr mittragen“, bezog etwa Jürgen Manderla (FDP) auf Nachfrage klar Stellung. „Wir haben seinerzeit ohnehin schon zähneknirschend dem Neubau auf dem Realschulgelände zugestimmt.“ Wie berichtet, stimmte die FDP ursprünglich dafür, den Erweiterungsbau am jetzigen Standort am Weyersbusch zu errichten. „Aus unserer Sicht ist nicht nachvollziehbar, dass man, um jetzt fünfzügig zu beschulen, mit dem Bau in die Höhe gehen muss. Man könnte genausogut mehr Fläche in der Breite anbauen. Das hat ja auch schon bei der Realschule geklappt, die einmal sechszügig war, und beim Gymnasium.“

Manderla befürchtet, dass die Mehrkosten später möglicherweise beim Hallenbadneubau fehlen könnten.  

Über die Kosten ist auch aus Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Klicki „noch einmal nachzudenken“. In der Fraktionssitzung der CDU gestern Abend stand das Thema Sekundarschul-Erweiterung deshalb ganz oben auf der Tagesordnung. „Wir müssen diskutieren, ob es nicht an irgendeiner Stelle doch möglich ist, mehr Kosten einzusparen“, sagt Klicki. Er ist zudem dafür, nicht nur die Entwicklung in der Kindergartenbedarfsplanung zu beobachten und daraus Prognosen zu Schülerzahlen in den kommenden Jahren zu entwickeln, sondern auch den Schulentwicklungsplan noch einmal genau zu betrachten. „Ich glaube zwar nicht, dass dabei grundlegend andere Zahlen herauskommen werden, lohnen könnte sich das dennoch.“

Thorsten Schmalt (CDU) hatte bereits in der Schulausschusssitzung angemerkt, dass bei langfristiger Betrachtung auch die Situation an den Grundschulen zu berücksichtigen sei: „Auch dort herrscht ja dann Platzmangel, wenn es mehr Schüler gibt.“

 

BüFo-Mann sendet positives Signal an die Stadt

 

Die übrigen Fraktionen sind sich recht einig, die Kostenerhöhung mitzutragen – wenn es auch schwer fällt. „Grund sind nun mal die Zahlen der Kita-Bedarfsplanung“, sagt Jochen Bilstein. „Über die Kosten werden wir uns sicher fraktionsübergreifend nochmal unterhalten müssen.“ Stefan Janosi war nicht wirklich überrascht über die neuen Zahlen: „Ich hatte mit sowas schon gerechnet.“

SEKUNDARSCHULE

GRÖSSE
Ihre volle Kapazität wird die Sekundarschule ab Herbst 2019 erreichen, wenn erstmals sechs Jahrgangsstufen mit rund 750 Schülern unterzubringen sind. Bis dahin soll das Kollegium auf 70 Lehrer anwachsen. Ursprünglich hatte die Stadt mit 4,5 Zügen geplant, nun soll aufgrund der zu erwartenden höheren Schülerzahlen umgeplant werden.

„Bildung muss an erster Stelle stehen“, betonte indes Henning Rehse (WNK/UWG) auf Nachfrage. Fraktionsmitglied Norbert Kellner hatte bereits während der Ausschusssitzung eingeräumt, dass er sich auch eine sechszügige Planung vorstellen könnte.

Und auch Oliver Platt (BüFo) trägt mit seiner Fraktion die sieben Millionen Euro aus Überzeugung mit: „Wir möchten doch nicht in einigen Jahren eine Stadt sein, in der es nur noch betreutes Wohnen gibt. Die Spitzenlage nahe Köln und Düsseldorf sollten wir stattdessen ausnutzen, damit mehr junge Familien zu uns kommen. Von uns deshalb ein klares Ja, auch zur neuen Planung der Stadt.“ 

 

"Der Ausschuss hat seit seiner Gründung noch kein einziges Fachthema mit positiven Effekten für die Stadt hervorgebracht", argumentierte Fraktionsvorsitzender Oliver Platt.
 | 00.00 Uhr

Wermelskirchen

Auflösung Fachausschuss abgelehnt
Wermelskirchen. Der Ausschuss für "Umwelt und Bau" - den Vorsitz hat Martin Bosbach, CDU - ist nach Ansicht des Bürgerforums überflüssig. Er sollte aufgelöst werden, lautete ein Antrag der Fraktion an den Stadtrat.

"Der Ausschuss hat seit seiner Gründung noch kein einziges Fachthema mit positiven Effekten für die Stadt hervorgebracht", argumentierte Fraktionsvorsitzender Oliver Platt. Die Tatsache, dass ein neuer Ausschuss "Zukunft" geplant sei, sollte hierbei ein zusätzlicher Grund für die Auflösung dieses uneffektiven Ausschusses Umwelt und Bau sein.

Nur Blühstreifen auf den Weg zu bringen, sei zu wenig, meinte Platt. Er habe bisher hinter vorgehaltener Hand immer nur gehört, dass eine Auflösung unmöglich sei, weil es Geld für die Parteikasse gebe oder die Neubesetzung aller Ausschüsse erforderlich sei. Zu Inhalten habe sich niemand positiv geäußert.

Dem widersprach Christian Klicki (CDU). Der Ausschuss sei gegründet worden, um den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu entlasten. Zudem sollte Umweltpolitik mehr inhaltliches Profil bekommen. "Lärm ist ein Thema, das derzeit in dem Fachausschuss behandelt wird." Auch werde sich dieser Ausschuss mit den 200 Projekten befassen, die auf der Prioritätenliste für sanierungsbedürftige städtische Gebäude ständen. Es gebe zudem viele Querschnittsthemen, die bearbeitet werden müssten. "Ich glaube eher", meinte Klicki, "dass sie persönliche Animositäten gegen den Vorsitzenden haben. Das ist kein Stil des Umgangs." Platt zog als Erkenntnis aus der Diskussion, dass sich die Beteiligten aufgerufen fühlen, den Ausschuss mit Leben zu füllen. Der Stadtrat lehnte gegen die Stimmen von Büfo und Horst-Walter Schenk den Büfo-Antrag ab.

(tei.-)
 | 00.00 Uhr

Wermelskirchen
Oliver Platt (Büfo):

"Für Kinder zu bauen ist richtig und macht Spaß."

Stadtrat stimmt Neubau von neun Kita-Gruppen zu
Wermelskirchen. 
6,6 Millionen Euro muss die Stadt aufbringen, um wenigstens 151 aktuell fehlende Betreuungsplätze zu schaffen. Von Udo Teifel

Der Stadtrat hat fast einstimmig dem Neubau von zwei neuen Kitas und der Erweiterung beziehungsweise Reaktivierung von vorhandenen Kitas zugestimmt. Damit sollen zeitnah die 151 fehlenden Betreuungsplätze geschaffen werden; bis 2021 sind 221 neue Plätze geplant. Als investive Kosten nennt die Stadtverwaltung 6,62 Millionen Euro, die für fünf Projekte aufgebracht werden müssen (siehe Info-Box).

Lediglich die Grünen trugen das einstimmige Votum nicht mit; sie enthielten sich der Stimme beim Neubau an der Eichholzer Straße. Frank Kaluscha: "Dieser Standort ist nur mit Auto zu erreichen." Seine Fraktion halte die verkehrsmäßige Anbindung nicht für optimal. Die Grünen wollen wohnortnahe Kitas, so Hans-Jürgen Klein. Sozialdezernent Stefan Görnert dazu: "Der Standort ist ideal, da er zwischen den Orten Dhünn und Dabringhausen liegt. An der verkehrlichen Anbindung müssen wir noch arbeiten. Aber der Autoverkehr müsste zu regeln sein."

Kritik gab es von Jochen Bilstein (SPD). Er forderte für die Zukunft aktuellere demografische Zahlen ein. Die müssten jährlich vorgelegt werden, "damit wir nicht wieder in so ein tiefes Loch fallen". Die Kita-Planung bezeichnete er als "sinnvoll und ausgewogen". Bürgermeister Rainer Bleek nahm die Kritik an: "Wir haben gelernt. Wir müssen auf das Betreuungsverhalten und den Zuzug schneller reagieren." Er kündigte eine jährliche Planung an.

Dagmar Eppert (FDP) forderte die Stadtverwaltung auf, unbedingt mit Firmen Kontakt aufzunehmen, ob sie nicht Firmenkindergärten bauen oder gar Plätze in öffentlichen Kitas für ihre Mitarbeiter buchen wollten. "Das würde unseren Druck verringern." Görnert sagte dazu: Es hätten erste Gespräch stattgefunden; es gebe aber noch keine Ergebnisse."

Wir sollten der Verwaltung den Rücken stärken: Dazu forderte Christian Klicki (CDU) nach den "widersprüchlichen und scheinheiligen Argumenten" der Grünen auf. 70 Flüchtlinge dort unterzubringen, seien die Grünen bereit gewesen, aber nicht einen fünfgruppigen Kindergarten. Oliver Platt (Büfo): "Für Kinder zu bauen ist richtig und macht Spaß."

Das Konnexitätsprinzip griff Henning Rehse (WNUWG) auf. Der Rechtsanspruch für einen Kita-Platz hätte der Landtag beschlossen, er müsse auch die Kosten tragen, forderte er. Kämmerer Bernd Hibst pflichtete dem Politiker bei. "Es werden sich wohl wieder Kommunen zu einer Sammelklage zusammenschließen", kündigte er den Rechtsstreit an.

Quelle: RP
 
 | 00.00 Uhr

Wermelskirchen

Für Friedel Burghoff (Büfo) sei das Thema "hochinteressant". "Wir sollten alles daran setzen, dass wir wieder einen Bahnanschluss erhalten. Wenigstens in Richtung Köln." 

Wermelskirchen. 
Stadtrat will den Bahnanschluss
Stadt wird jetzt Kontakt mit den Aufgabenträgern aufnehmen und Möglichkeiten ausloten. Von Udo Teifel

 

Christian Klicki hat eine Diskussion angestoßen, die vielleicht nicht in den nächsten fünf Jahren zu einem Ergebnis führen muss, aber vielleicht doch den Öffentlichen Personennahverkehr für die Wermelskirchener Bürger nachhaltig verändert wird - vielleicht auch zu einer Verkehrswende führt. Denn: Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Balkantrasse für den Schienenverkehr zu reaktivieren und dabei auch alternative Verkehrssysteme zu überprüfen.

Die Fokussierung auf die Bahntrasse sei eine Einschränkung, meinte Jochen Bilstein (SPD). Wie sich die Verkehrsströme in 15 bis 20 Jahren entwickelten, könnten wir heute nur erahnen. Ziel sollte sein, alternative Verkehrskonzepte von der Rheinschiene bis Remscheid zu entwickeln - "Wermelskirchen liegt hier an einer Schnittstelle". Ideen sollten weiterentwickelt werden, empfahl er, und: "Denkverbote sollten vermieden werden."

Der Antrag habe anfänglich Charme gehabt, meinte Stefan Janosi (Grüne). Aber es sollte nicht zulasten einer erfolgreichen Verkehrstrasse gehen. Seine Prognose sei: Radpendlerströme würden zunehmen. Kritik übte er am Verhalten der CDU: "Sie haben den gegenläufigen Radverkehr verhindert. Das ist aber die Zukunft. Wir brauchen eine umfassende Verkehrswende unter Beibehaltung der Radtrasse."

Für Friedel Burghoff (Büfo) sei das Thema "hochinteressant". "Wir sollten alles daran setzen, dass wir wieder einen Bahnanschluss erhalten. Wenigstens in Richtung Köln." Karl Springer (AfD) sieht in dem Antrag "Politikmarketing". Die Prüfaufträge in Zusammenhang mit der Reaktivierung seien fehl am Platz: Schulen, Kitas, Hallenbad - es gebe genug zu tun.

Jan Paas (WNKUWG) findet den Antrag der CDU einerseits gut: Hier gehe es um eine Zukunftsperspektive. Andererseits sei er schlecht: "Es gibt keine Chane für einen Bahnanschluss in Wermelskirchen."

Das Ziel müsse sein, schneller in die Ballungsgebiete zu kommen, unterstrich Antragsteller Christian Klicki (CDU) die Intention. Und: Es dürfe keine Denkverbote geben. "Wir sollten auch diskutieren, was geht und nicht darüber, was nicht geht." Er freute sich über Bilsteins Vorschlag, das Thema alternative Verkehrssysteme aufzugreifen. Auch Burghoff ist einer Meinung mit Klicki: "Mit Bedenkenträgern haben wir noch nie etwas erreicht." Sein Fraktionskollege Oliver Platt meinte, Klickis Antrag komme zur richtigen Zeit. "Es ist wichtig, dass darüber diskutiert wird. Warten kann sich keiner mehr erlauben."

Der zuständige Technische Beigeordnete Thomas Marner erklärte, dies sei kein Prüfauftrag an die Stadtverwaltung. "Wir sehen unsere Aufgabe darin, in Gespräche mit den Aufgabenträgern wie VRS und Kreisverwaltung zu kommen." Die Aufgabenträger hätten dann eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. "Darin müsste offen ohne Einschränkung alles untersucht werden. Auch, ob die Trasse genutzt werden kann, sollte oder müsste." Wichtig war Marner zu erklären, was eine Studie bewirkt: "Die klärt uns auf, was möglich wäre. Die Entscheidung bleibt in der Hand der Politik."

Quelle: RP

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Während der Sport-Verein 09/35 bereits Bereitschaft zur Eigenleistung erklärt hatte, gibt es mit dem Wermelskirchener Turnverein (WTV) bisher nur Gespräche. Das teilte Görnert auf Anfrage von Oliver Platt (Büfo) mit.

Neues Eifgenstadion mit drei Laufbahnen
Wermelskirchen. 
Die Umgestaltung des Natur- in einen Kunstrasenplatz nimmt Gestalt an. Die Kostendeckelung liegt bei 962.000 Euro. Der Sport-Verein 09/35 erbringt eine Eigenleistung von etwa 55.000 Euro. Die Beteiligten gehen viele Kompromisse ein. Von Udo Teifel

Der Knoten ist durchschlagen. Das Eifgenstadion bekommt einen Kunstrasenplatz und Leichtathletikanlagen. Vielleicht nicht ganz so, wie sich das Vereine und weiterführende Schulen gewünscht haben, doch das Sport-Abitur ist weiterhin möglich. "Alle Beteiligten sind Kompromisse eingegangen, ohne die es nie zu einem Ergebnis gekommen wäre", sagte der zuständige Technische Beigeordnete Thomas Marner bei der Vorstellung der endgültigen Pläne im Sportausschuss.

Die Wunschliste von Vereinen und Schulen war lang. Der Entwurf war nicht luxuriös, hätte aber 1,3 Millionen Euro gekostet. Dann wurde der Rotstift angesetzt, denn das Budget liegt bei 962.000 Euro. Und daraus hat das Fachbüro Ulenberg/Illgas mehrere Varianten entworfen. Da geht es darum, dass der Kunstrasen mal mit Sand und Granulat aufgebaut wird, mal ohne, eine Laufbahn auf Asphalt oder mit Kunststoffbeschichtung, mal mit, mal ohne Weit- und Hochsprunganlage. In vielen Gesprächen ist daraus der finale Entwurf geworden, der 954.000 Euro kostet, zwei Laufbahnen im Stadion hat sowie auf einer Seite die Weit- und Hochsprunganlage. Die gesamte Leichtathletikanlage aber wird nicht im unteren Tal-Kessel liegen; das zweite Halbrund hinter dem Tor in Richtung Eifgen wird eine Rasenfläche.

Der Beigeordnete Stephan Görnert begründete diese Trennung: "Wir haben von allen Nutzern Zugeständnisse abverlangt. Sonst wäre es nicht zu dem Kompromiss gekommen. Er sieht auch keine Probleme in der Trennung der Leichtathletikanlage - wohlwissend, und das kündigte er an, dass es doch drei Laufbahnen im Eifgen geben werde. "Eine Bahn kostet etwa 30.000 Euro. Das ist doch noch im Budget", so das Ergebnis der jüngsten Gespräche mit Vereinsvertretern. Denn der Sport-Verein 09/35 wird die Grasnarbe in Eigenleistung abtragen - ein Wert in Höhe des Kunststoffgranulates. "Drei Bahnen reichen auch aus. Das haben die Sportkoordinatoren der Schulen uns bestätigt", sagte Görnert.

Während der Sport-Verein 09/35 bereits Bereitschaft zur Eigenleistung erklärt hatte, gibt es mit dem Wermelskirchener Turnverein (WTV) bisher nur Gespräche. Das teilte Görnert auf Anfrage von Oliver Platt (Büfo) mit. "Wir haben mit dem Sport-Verein noch keinen Vertrag gemacht", sagte der Dezernent auf eine entsprechende Frage von Norbert Galonska (SPD). Als "wunden Punkt" bezeichnete Thomas Marner die Debatte über Ballfangzäune. Das sei im Arbeitskreis ein Thema gewesen, da die teuer seien, berichtete Dirk Hohlmann (SPD). Dezernent Marner: "Es gibt keinen Ballfang und keinen Handlauf. Das ist eben Teil des Kompromisses." Worauf Görnert zuversichtlich meinte, die Fußballer würden vielleicht dann besser treffen, was zur allgemeinen Erheiterung sorgte.

Dass der hohe Baumstand links und rechts des Stadions das Klima in dem Tal-Kessel erschwert, ist allseits bekannt. Ebenso die Menge von Laub, das im Herbst falle. Platt: "Ist da eine Änderung in Sicht?" Harald Drescher (Tiefbauamt) kündigte Schritte an: "Wir werden moderat das Thema angehen. Wir werden sicher auf beiden Seiten Bäume entfernen."

Quelle: RP